Sie küssten und sie schlugen sich…..Bibis neue Regierungsmannschaft

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Erst wollte es ihm so gar nicht gelingen. Erst wenige Minuten vor Ablauf der Frist konnte PM Benjamin Netanyahu Präsident Reuven Rivlin seinen Erfolg bei der Regierungsbildung vermelden. Alle Beteiligten schauten glücklich, wenn auch müde in die Kameras, Sarah Netanyahu wischte sich verstohlen eine Träne aus dem Augenwinkel.

 

Yalla!!

Yalla!!

 

Alle Mühen waren vergessen, nun konnte es bald losgehen mit dem Regieren!

Kaum waren die ersten Namen der ministerialen Neulinge bekannt geworden, ging auch schon der Sturm der Empörung durch das Land, eilends wurden Petitionen formuliert und zur Unterschrift verteilt, eine Aufforderung an den obersten Staatanwalt des Landes, die eine oder andere Nominierung doch bitte zu stoppen, wurde eingebracht.

Ein anderer Politiker wäre ob des Widerstandes aus den eigenen Reihen und denen der Opposition eingeknickt. Nicht so Bibi! Er stand wie der berühmte Fels in der Brandung.

 

Und berief für den vergangenen Montag (11.5) seine komplette Koalitionsmannschaft in die Knesset ein, um eine Gesetzesänderung durchzuwinken, die die Bildung seiner Koalition erst möglich machen würde. Zu Beginn seiner dritten Amtszeit war auf Drängen der damaligen Finanzminister Yair Lapid und Aussenminister Avidgor Lieberman die Zahl der Minister auf 18 reduziert worden. Diese Zahl verhebt natürlich in der neuen Knesset nicht mehr, dazu wurden bereits zu viele Ministerposten versprochen. Dass die Aufhebung dieser Selbstrestriktion mit 61:59 Stimmen abgenickt wurde, war zu erwarten.

Selbstverständlich ging auch die Abstimmung, ob die neue Regierung vereidigt werden dürfe, mit 61:59 Stimmen über die Bühne – was zu erwarten war. Nun ja, ganz so problemlos war es dann doch nicht. Der bei Likud als Nr. 2 gesetzte Gilad Erdan wollte unbedingt Aussenminister werden und zog sich zunächst schmollend aus der Knesset zurück, kam aber dann doch später zur Abstimmung zurück. „Jede Vereidigung einer Likud Regierung ist eine tolle Sache, aber ich bin traurig, wie es mit mir gelaufen ist.“

Am Donnerstag Abend sollte um 19:00 die feierliche Handlung vorgenommen werden, aber da war Bibi noch damit beschäftigt, den letzten Feinschliff anzubringen. Zwei potentiellen Ministern der eigenen Likud Partei musste schmackhaft gemacht werden, dass sie nicht den von ihnen angepeilten Aussenministerposten erhalten würden, der bleibt erst mal Chefsache. Wie schon in der letzten Knesset, als der Posten durch den PM für seinen Kumpel Lieberman freigehalten wurde. Lieberman musste sich erst vor einem Gericht verantworten, bevor er seinen „angestammten“ Ministerposten übernehmen konnte.

Präsident Reuven Rivlin tauchte pünktlich zur Vereidigungszeremonie auf, musste aber wieder unverrichteter Dinge abziehen. In der allgemeinen Hektik hatte man vergessen, ihn über die Verspätung zu informieren.

Gegen 23:00, selbst für Israel eine späte Stunde, konnte die Regierung sich zur ersten und konstituierenden Sitzung im Plenarsaal der Knesset einfinden.

Vereidigt wurden:

(4) PM Benjamin Netanyahu (Likud): Aussenminister, Minister für Gesundheit, Kommunikation und Regionale Kooperation

(2) Naftali Bennett (HaBayit HaYehudi): Bildungsminister, Minister für Jerusalem und die Diaspora

(1) Moshe Kahlon (Kulanu): Finanzminister

(1) Moshe Yaalon (Likud): Verteidigungsminister

(1) Silvan Shalom (Likud): Innenminister, Stv. PM

(1) Ofir Akunis (Likud): Minister ohne Portfolio

(1) Uri Yehuda Ariel (HaBayit HaYehudi): Minister für Landwirtschaft und bäuerliche Entwicklung

(1) David Azoulay (Shas): Minister für Religiöse Angelegenheiten

(1) Ze’ev Benjamin Begin (Likud): Minister ohne Portfolio

(1) Danny Danon (Likud): Minister für Wissenschaft, Technologie und Raumfahrt

(2) Aryeh Machluf Deri (Shas): Wirtschaftsminister, Minister für die Entwicklung von Negev und Galil

(1) Ze’ev Elkin (Likud): Minister für Einwanderung und Integration

(1) Avi Gabei (fraktionslos): Minister für Umweltschutz

(1) Yoav Gallant (Kulanu): Minister für Wohnungsbau

(1) Gila Gamliel (Likud): Ministerin für Seniorenfragen

(1) Chajim Katz (Likud): Sozialminister

(2) Ysrael Katz (Likud): Minister für Transport und Sicherheit auf den Strassen, Minister für Aufklärung und Atomenergie

(2) Yariv Levin (Likud): Tourismusminister, Minister für innere Sicherheit

(1) Miri Regev (Likud): Ministerin für Kultur und Sport

(1) Ayelet Shaket (HaBayit HaYehudi): Justizministerin

(1) Yuval Steinitz (Likud): Minister für nationale Infrastruktur, Energie und Wasser

Das sind, wenn ich es richtig gezählt habe, 20 Minister plus der PM, die zusammen 28 Ministerposten innehaben.

Das Verhältnis zwischen den erreichten Sitzen und den Ministerposten sieht wie folgt aus:

Likud: Von 30 Gewählten erhielten 13 Abgeordnete 18 Ministerien, davon zwei ohne Portfolio.

Kulanu: Von 10 Gewählten erhielten 2 Abgeordnete 2 Ministerien.

HaBayit HaYehudi: Von 8 Gewählten erhielten 3 Abgeordnete 4 Ministerien.

Shas: Von 6 Gewählten erhielten 2 Abgeordnete 3 Ministerien.

Fraktionslos und damit kein Mitglied der Knesset ist 1 Minister.

Während der alt-neue PM in seiner Rede nochmals betonte, den Frieden mit den Palästinensern zu suchen, ertönte aus den Reihen der Opposition ein Tonbandmitschnitt jener flammenden Rede, die Netanyahu noch am Wahltag gehalten hatte und in der er vor den „Tausenden von Arabern“ gewarnt hatte, die „in Bussen zu den Urnen gebracht werden“. Am nächsten Tag, angesichts seines Wahlsieges, hatte er diese Aussage zwar versucht, zu relativieren, aber, g’seit ist g’seit, nicht nur die arabischen Knesset Abgeordneten werden diesen Sager nicht so schnell vergessen.

Geprügelt wurde (noch) nicht, aber die ersten Saalverweise gab es bereits.

Oppositionsführer Buji Herzog legte noch ein Schäufelchen nach: „Das ist nicht die Regierung, die die Menschen wollten. Deine Partner haben dich über den Tisch gezogen. Was du da zusammengebracht hast, ist ein Zirkus. Deine Mentoren, Ze’ev Jabotinsky und Menachem Begin wären sehr unzufrieden mit dir. Dein Weg ist nicht mein Weg. Gib einem der Knesset Abgeordneten das Aussenministerium. Kein ernsthafter (politischer) Führer wird deinem Zirkus beitreten!“

Mit diesen klaren Worten machte der Oppositionsführer jede noch verbliebene Hoffnung zu Nichte, dass er mit seiner Fraktion doch noch in letzter Sekunde der Koalition beitreten würde…….

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G. Schröder, J.Fischer und O.Lafontaine nach dem Koalitionsabschluss 1998 Bild: Spiegel.de

 

 

Nun steht unser PM ziemlich alleine da, Regieren macht nicht immer Spass, und unter diesen Umständen ganz sicher überhaupt nicht.

Für das traditionelle „Familienfoto“ war es den Maskenbildnern wohl schon zu spät, das gibt es erst in der kommenden Woche.

 

P.S. Der Titel bezieht sich auf einen Film, mit dem die BBC das turbulente Liebesleben von Liz  Taylor und Richard Burton dokumentierte

Das wünsche ich der Koalition der "natürlichen Partner"

Das wünsche ich der Koalition der „natürlichen Partner“

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