Im Sport heißt es nun wohl bald 7:0. Wie auch ein Nein zum Sieg führen kann.

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Im letzten Sommer machte sich Staatssekretär John Kerry auf den Weg, die Friedengespräche zwischen Israel und den Palästinensern wieder einmal anzukurbeln. Neun Monate sollten die Parteien Zeit haben, sich über die Rahmenbedingungen für die anschließenden Friedensverhandlungen zu einigen.
Acht Monate sind verflossen, nichts hat sich bewegt.
Dass dies am zu geringen Reiseaufkommen Kerrys liegt, kann nicht bestätigt werden. Wenn er als Politiker Meilen sammeln würde, so hätte er nach einer einzigen Reise bereits die Minimalanforderungen für den Frequent Flyer Status erreicht.
Kommt Kerry nach Jerusalem, geht es natürlich nicht um solch lapidare Dinge. Da werden Straßen gesperrt, ganze Etagen in den Hotels reserviert, kurz, die Stadt gerät in Hektik. Andere Staatsgäste kommen und gehen nach einem vorher detailliert festgelegten Plan. Bei Kerry weiß niemand, wie die Reise weitergeht. Deshalb ist es schwierig, ihn vor Terrorattentaten zu schützen.
Gut, wenn am Ende steht, was der Spiegel Altkanzler Kohl am 03.09.1984 zitierte: Entscheidend ist, was hinten rauskommt.“  dann haben sich alle Mühen gelohnt!
Bisher sieht es allerdings nicht danach aus, als wäre ein mit Erfolg gekröntes Ende der Gespräche in Sicht.
Es kommt mir so vor, als säße unsere Regierung, ebenso wie die entscheidungsunwillige Politspitze in Ramallah jeweils in einem Hamsterlaufrad. Und da rennen und rennen sie, ein Ziel vor Augen, das sie kennen, das aber mehr und mehr zur Fata Morgana wird, je angestrengter sie laufen. Irgendwann wird den Friedens-Spitzen-Sportlern die Luft ausgehen. Vielleicht schaffen sie es noch, die weiße Fahne zu hissen, vielleicht kippen sie aber auch einfach beide aus dem Laufrad. Das wäre dann wohl das wirkliche Ende eines langen, mühevollen und letztlich erfolglosen Friedensprozesses.
Ende Juli 2013 wurden die Gespräche aufgenommen und auf neun Monate beschränkt. Alle Beteiligten gaben sich vor laufenden Kameras hoffnungsvoll, sie nannten es „vorsichtig optimistisch“. Die Wiederaufnahme der Gespräche sollte an keine Vorbedingungen auf beiden Seiten geknüpft sein.



Die palästinensische Seite wird weiterhin von PA-Präsident Dr. Mahmut Abbas vertreten. Er verfügt zwar schon seit Jahren über kein offizielles Verhandlungsmandat mehr, nimmt dieses aber, mangels eines Nachfolgers im Amt, weiterhin unverdrossen wahr. Und so verfügte er auch, dass die Gespräche erst beginnen werden, wenn Israel sich zur Freilassung von 104 Häftlingen bereit erklärt. Es handelt sich bei diesen um rechtmäßig verurteilte Terroristen aus der Zeit vor den Oslo Verhandlungen. Die letzte Gruppe hätte gestern freigelassen werden sollen.
Nun wurde die Freilassung ohne Bekanntgabe eines neuen Termins von Israel verschoben. Der Hintergrund ist die Androhung von Präsident Mahmut Abbas, die ins Stocken gekommenen Gespräche nicht über den 29. April hinaus fortzuführen zu wollen. Außer, Israel würde weitere Gefangene freilassen, die bisher nicht auf der Agenda standen, darunter auch Marwan Barghouti.
Präsident Mahmut Abbas, der arabische Mister Njet, gibt sich selber und seinen Ghostwritern noch ein wenig Zeit, um an seinem geplanten Auftritt vor der UN zu feilen. Das ist es, was er als Zugeständnis vor Beginn der neuen Gesprächsrunde gemacht hatte: keine weiteren Anträge, welcher Art auch immer an die UNO zu stellen. Und nun hat er die Katz aus dem Sack gelassen, welcher Antrag auf der Agenda steht. Die volle Anerkennung als souveräner Staat.
Barghouti ist so etwas wie der Joker im Ärmel von Präs. Mahmut Abbas. Er ist der unbestrittene Held der Palästinenser, im Guardian wurde er gar als Nelson Mandela Palästinas bezeichnet. Die Palästinenser sehen in ihm einen Hoffnungsträger, der den Friedensprozess vorantreiben könnte, Präsident Mahmut Abbas sieht in ihm seinen potenziellen Nachfolger.
Bereits im Jahr 2007 hat die Knesset eine möglich Begnadigung des zu fünffach lebenslanger Haftstrafe verurteilten Mörders und Terroristen abgelehnt.
Die Antwort aus Ramallah auf die Verzögerung der Freilassung ließ nicht lange auf sich warten. Ohne die sofortige Freilassung der Gefangenen würde die Gespräche als sofort beendet angesehen werden. Allerdings, so ließ er verlautbaren, würde er nicht sofort mit geeigneten weiteren Maßnahmen reagieren. Zumindest nicht unmittelbar.
PM Benjamin Netanjahu kündigte bei der heutigen Sitzung in der Knesset an, man hoffe, das durch die Verzögerung entstandene Probleme innerhalb der nächsten Tage lösen zu können, und hielt fest, dass von diesem Deal beide Seiten etwas haben müssten.
Knapp einen Monat vor dem geplanten Ende dieser Gesprächsrunde konnten die Hauptpunkte noch nicht geklärt werden:
Stationierung der IDF im Jordantal zur Sicherung der Grenzen nach Osten.
Nicht nur diese essenzielle Forderung Israels wurde von der PA abgelehnt. Mehr als das, es wurde grundsätzliche jede jüdische Präsenz in Palästina abgelehnt, unbesehen, ob es sich um Siedler, Grenzsoldaten oder IDF handelt. Präsident Mahmut Abbas will ein judenreines Palästina. 
Ein möglicher Landabtausch, rund um die Region Wadi Ara stieß auf heftigen Widerstand der dort lebenden arabischen Bevölkerung. Obwohl der größte Ort der Region, Umm al-Fahm bekannt dafür ist ganz besonders Hamas freundlich zu sein, entdeckten die Bürger auf einmal ihre Liebe für Israel und lehnten jede Umstrukturierung vehement ab. PM Benjamin Netanyahu machte sich deshalb auf, die Erfahrungen anderer Länder mit ähnlichen Problemen zu erforschen. Und er wurde fündig, in der Grenzregion zwischen den Niederlanden und Belgien. Dort hat man kreative Lösungen für weitaus verzahntere Topografien gefunden.
Blieben also die Siedlungen…… diese niemals endende Quelle von politisch fehlenden Feingefühl auf der einen Seite und dem sicheren Wissen um die Achillesferse Israels auf der anderen Seite. In diesem Punkt kann niemand helfen.
Also, das Rennen im Hamsterlaufrad geht in die 1. Verlängerung.

2 Kommentare

Eingeordnet unter Allgemein

2 Antworten zu “Im Sport heißt es nun wohl bald 7:0. Wie auch ein Nein zum Sieg führen kann.

  1. Sandra

    Abbas braucht gar nicht so viel Puste. Er hat seine Standardsätze und Schlagwörter, den Rest übernimmt die palästinensische Strasse. So gesehen befinden sich die israelische Regierung und die palästinensische Strasse im Hamsterrad. Nur, die Strasse hat Staffelläufer, die Regierung immer die gleichen Läufer. Wem geht da wohl die Puste zuerst aus?

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  2. Leider sieht es nach den neuesten Aussagen aus Ramallah wirklich danach aus……

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