BDS als Kultur-, Sport-, Wissenschafts- und Wirtschaftsverhinderer

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Das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 09. Juli 2004 stufte den Schutzzaun und die Schutzmauer zwischen Israel und dem WJL als illegal ein.  Das damalige Medieninteresse an den Beratungen war derartig hoch, dass sich der IGH dazu entschloss, diese auf ihrer Homepage online zu übertragen. Grundlage des Gutachtens war eine UN Sicherheitsrats Entscheidung, die mit 90 zu 8 Stimmen und 74 Enthaltungen den IGH um seine Beurteilung ersucht hatten.
Das Gutachten ist als solches zu verstehen, und zieht keine rechtliche Verpflichtung nach  sich. Der arabischen Welt gab es aber wieder einmal die Möglichkeit, Israel einem breitestmöglichen Publikum vorzuführen und an den Pranger zu stellen. Israel verzichtete auf eine schriftliche Eingabe, weil es sicher war, die Art und die Inhalte des Gutachtens bereits vor Beginn der Beratungen zu kennen.
Der damalige Oppositionsführer und heutige Präsident Shimon Peres sah das Gutachten des IGH mit kritischen Augen, „…der IGH ignoriert die Tatsache, dass das Recht auf Leben ein fundamentales Menschenrecht ist.“  Der einzige Grund, den Zaun, resp. die Mauer zu bauen war damals und ist es heute noch, ein wirksames Mittel, um dem Terror der Palästinenser aus dem WJL entgegenzutreten. Doch dieser Grund, Terror gegen die israelische Zivilbevölkerung, wurde seinerzeit als nicht relevant eingestuft.
Ein Jahr später gründete die „Palästinensische Zivilgesellschaft“ mit ihrem Aufruf zu Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen gegen Israel,  die BDS Bewegung. Eine nicht definierte Gruppe von Repräsentanten sprach für alle Palästinenser. Israel wurde in diesem Aufruf mit den üblichen negativen Konnotationen beschrieben
Landannektionen
Ethnische Säuberung
Rassismus
Diskriminierung von arabischen Israelis
Apartheid Staat
 
Inspiriert vom Kampf der Südafrikaner gegen die Apartheid, und im Sinne der internationalen Solidarität, moralischen Standfestigkeit und des Widerstands gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung,“ riefen sie dazu auf  weitgreifend Boykotts und Investitionsentzug gegen Israel durchzusetzen, ähnlich der Maßnahmen gegen Südafrika während der Apartheid“ und appellierten „Druck auf Ihren jeweiligen Staat auszuüben, um Embargos und Sanktionen gegen Israel zu erreichen. Wir laden ebenfalls gewissenhafte Israelis dazu ein, diesen Aufruf zu unterstützen, der Gerechtigkeit und einem echten Frieden willen.“
 
Die Aktivitäten werden von BDS solange vorangetrieben werden, bis die bekannten Grundforderungen der Palästinenser erfüllt sein werden, oder aus palästinensischer Sicht, bis Israel  seinen Verpflichtungen ihnen gegenüber vollinhaltlich nachgekommen sein wird.
 
1. Ende der Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes und Abriss der Mauer
2. Anerkennung des Grundrechts der arabisch-palästinensischen BürgerInnen Israels auf völlige Gleichheit
3.  Respektieren des Rechtes der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren, wie es in der UN Resolution 194 vereinbart wurde, dieses Recht zu schützen und zu fördern
 
Soweitdie Grundlagen.
 
Heute sind es längst nicht mehr überwiegend Palästinenser und deren arabische Brüder und Schwestern, die die BDS-Bewegung unterstützen. Heute ist ein Großteil der Unterstützer weder moslemisch, noch arabisch. Heute sind es weltweit Christen und auch Juden, die sich von der Herkunft und Kultur her unterscheiden mögen, aber geeint sind in ihrem radikalen Ziel: Israel so weit zu schwächen, dass es in seiner Autonomie gravierend geschwächt wird, oder besser noch, dass es vernichtet wird.
 
Gelder für diesen Kampf gibt es genug! Allein für den kommenden August ist eine Finanzspritze in Höhe von $ 222.650.000  von einer Gebergruppe aus der Schweiz, Dänemark, Niederlanden und Schweden angekündigt. Das Act Palestine Forum, deren Mitglieder zumeist nordeuropäische christliche Religionsgemeinschaften sind, die Church of Scotland in Israel, die EU und ihre Mitgliedsstaaten, die USA, die Schweiz sind neben den arabischen Ländern die größten Geldgeber und Sponsoren. Sämtliche Gelder sind selbstverständlich zweckgebunden, wohin der Geldfluss allerdings versickert, wenn er erst in den Händen der palästinensischen NGO’s ist, das kann nicht mehr überprüft werden. Also, wie viel Geld tatsächlich in sinnvolle und humanitäre Projekte fließt, die der Entwicklung eines zukünftigen Palästinas nützen und die Lebensbedingungen der Menschen verbessern. Und wie hoch der Betrag ist, der sofort in die Aufrüstung gegen Israel  fließt oder die Taschen der korrupten Politiker füllt.
 
Es ist schwer zu beurteilen, wie hoch der Schaden ist, der in Israel durch die Spendengelder für Palästina angerichtet wird. Neben dem nicht in Geldwerten messbaren Erstarken der Politiker und der Terroristen müsste man dazu den Wert der gesamten Terrorinfrastruktur bewerten, nicht nur die Waffen und die Munition, sondern auch Schulungen, Kommunikations- und Transportmittel und Unterstützungsgelder für die Familien der „Märtyrer“, also toten Terroristen.
Ziel des BDS ist es, Israel auf den Gebieten: Sport, Wissenschaft, Kultur und Wirtschaft zu schwächen. In den letzten Wochen gab es leider prominente Beispiele zu jedem dieser Themen:
 
Sport:
 
Am 27. Mai, also genau eine Woche, bevor die Europameisterschaft U21 in Israel die Endrunde absolvierte, meldete sich der anglikanische Ex-Erzbischof und Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu zu Wort. Im Guardian forderte er die UEFA auf, ein neues Gastland zu suchen. Mit der Durchführung der Finalspiele in Israel würden die diskriminierenden Akte Israels gegen palästinensische Sportler quasi  weißgewaschen. Und noch einmal, um in der Sprache des Fußballs zu bleiben, nachzudoppeln, wurde die Anklage gleich auch auf die illegale Besetzung des Westjordanlandes ausgedehnt.
 
Den Zusammenhang mit BDS erkennt man erst auf den zweiten Blick! Die Gruppe „Red Card Israeli Racism“ die ebenfalls maßgeblich an diesem Aufruf beteiligt ist, definiert sich selber als Teil der umfangreichen BDS Bewegung.
 
 
Wissenschaft:
 
Tutu ließ natürlich nicht die Gelegenheit aus, auch Stephen Hawking ins Spiel zu bringen.  Man möge, so stand im Brief zu lesen, doch dem mutigen Beispiel dieses Genies folgen.
 
Nachdem Stephen Hawking zunächst seine Teilnahme der an der Zukunftskonferenz, die in der vergangenen Woche in Jerusalem stattfand zugesichert hatte, kam Anfang Mai seine Absage, mit der Begründung, er  wolle so ein Zeichen gegen die Besetzung der Palästinensergebiete setzen. Kurz darauf das Dementi der Universität Cambridge, nein, es seien gesundheitliche Gründe, die die Absage erzwungen hätten.  Und dann noch einmal eine Kehrtwende.  Wieder mal im anti-israelischen Guardian war am 09. Mai zu lesen:
 
“Ich habe die Einladung zur Zukunftskonferenz angenommen, in der Annahme, dass mir dies nicht nur die Möglichkeit gäbe, meine Meinung über die [Notwendigkeit eines] Friedensabkommens zu sprechen, sondern auch, weil ich hoffte im WJL sprechen zu können. Aber ich habe einige Mails von palästinensischen Akademikern erhalten. Sie sagen übereinstimmend, dass ich den Boykott respektieren solle. Angesichts dessen, ziehe ich meine Teilnahme an der Konferenz zurück. Würde ich teilnehmen, würde ich zugeben, dass die derzeitige israelische Politik in einem Desaster enden wird.“
Mit solchen gezielten Fehlinformationen, wie sie offensichtlich in Richtung Stephen Hawking propagiert wurden, tritt man die akademische Freiheit mit Füssen.
 
Kultur:
 
Seit  Pop Teil der gesellschaftsfähigen Kultur geworden ist, ist er auch zu einem Politikum geworden und wird vom BDS instrumentalisiert. Ergo macht BDS nicht einmal vor Pop Größen der Gegenwart und der Vergangenheit Halt.
 
Nachdem es entsprechenden Gruppierungen nicht gelungen war, durch Druck von Alice Walker  auf Alicia Keys diese von ihrem Konzert in Tel Aviv abzuhalten, setzten sie Druck auf die Pet Shop Boys an. Diese betonten jedoch, Israel könne mit dem Apartheid Staat Süd Afrika in keinster Weise verglichen werden.
 
Und nun kommt sogar Schmusesänger Julio Iglesias  nach Israel und gerät fast ins Schwärmen, wenn er sagt: „Ich liebe die Herzlichkeit und Liebe, die mich die Menschen hier spüren lassen.  Und ich liebe es, meine großartigsten Liebeslieder zusammen mit ihnen zu singen.  Ich muss öfters hierher kommen. Ich hoffe, dass die Menschen nach meinen Konzerten heimgehen und Kinder machen. Es ist gut, wenn es noch mehr nette Israelis geben wird.“
 
Wirtschaft:
 
Als ein Resultat von intensiver Gehirnwäsche muss die „Kleine Anfrage“an den Deutschen Bundestag mit dem Titel: „Importe von Produkten aus israelischen Siedlungen in der Westbank in die Europäische Union und nach Deutschland“ angesehen werden. Initiatoren sind die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, sowie einige namentlich besonders hervorgehobene MdBs, u.a. die gerade erst von den Bütteln ihres Freundes Erdogan mit Tränengas außer Gefecht gesetzte Claudia Roth und Marieluise Beck.  Diese versucht, die Anfrage schönzureden und macht Daniel Levy vom Haaretz zum advocatus diaboli. Grundlage der Anfrage ist eine Broschüre mit dem Titel „Handel gegen den Frieden – Wie Europa zur Erhaltung illegaler israelischer Siedlungen beiträgt“.
 
Und hier schließt sich der Kreis: die Organisationen, die hinter dieser Schrift stehen sind allesamt wohlbekannte NGO‘s die nach Außen als Wohltäter der Palästinenser auftreten und dahinter ihr gleichzeitiges Vorgehen gegen Israel kaschieren.  Sie sind samt und sonders Unterstützer des BDS. Keine dieser NGO’s hat jemals versucht die Situation zu entschärfen. Im Gegenteil, sie versuchen mit allen Mitteln Israel zu dämonisieren, diffamieren und delegitimieren.
 
Diesen NGO’s wird die Anfrage an den Bundestag nicht weit genug gehen. Hier wird ja „nur“ verlangt, Produkte, die aus dem WJL oder vom Golan kommen, gesondert zu kennzeichnen und nicht länger als „Made in Israel“ mit der Codierung 729… zu akzeptieren. Selbstverständlich bezieht sich dies nur auf Produkte, die aus  israelischen Produktionsstätten in den Gebieten stammen.
 
In der vorläufigen Antwort des Bundestages steht zu lesen:
„Die Bundesregierung hat immer wieder darauf hingewiesen, dass sie Boykotte
ablehnt und dass die Diskussion in der EU über Kennzeichnung von Siedlungsprodukten
keine Diskussion über Boykotte ist, sondern eine über die korrekte
Anwendung geltenden EU-Rechts zum Verbraucherschutz.“
 
Mit dieser Formulierung versucht sich der Deutsche Bundestag des Verdachtes zu entwinden, eine ähnlich verachtenswerte Position einzunehmen, wie vor knapp 80 Jahren, als es schon einmal hieß: „Kauft nicht beim Juden!“


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