Die Knesset – Herz, Hirn und Seele der israelischen Regierung

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Am vergangenen Dienstag waren wir auf Einladung des ehemaligen Ministers und langjährigem Knesset Abgeordneten Shimon Shetreet in der Knesset, dem israelischen Parlament, zu Gast. Mit dabei Freunde aus der Schweiz, Luisa und Faustus Furrer. Mit einer Einladung ist es möglich, eine private Führung erleben zu können, die auch in Bereiche führt, die bei regulären Gruppenführungen nicht aufgesucht werden. Die Sicherheitsvorkehrungen waren sehr gründlich, wenngleich es für mich nicht nachvollziehbar ist, warum eine Fotokamera abgegeben werden muss, IPads und fototaugliche Handys aber mitgenommen werden dürfen. Nach dem Registrieren erhält man eine ID Karte, die neben den persönlichen Daten auch den Namen des Gastgebers enthält.

Der Name „Knesset“ geht zurück auf die „grosse Versammlung“  (HaKnesset HaGdola) die bereits im 5. Jahrhundert B.C.E. in Jerusalem abgehalten wurde.Damals hatte Esra, dessen Stammbaum sich bis zum älteren Bruders Moses, Aaron, zurückverfolgen lässt, die Aufgabe des „Staatssekretärs für jüdische Angelegenheiten“ am Hofe von König Kyros II von Persien inne, und reiste in dessen Auftrag nach Jerusalem, um  Recht und Ordnung in den neu geformten Gemeinden nach der Rückkehr aus dem Exil in Babylon zu sichern. Möglicherweise haben diese ersten Versammlungen (nach 539 BCE) unter freiem Himmel stattgefunden, irgendwo auf dem Gebiet des teilweise durch die Eroberungen durch Nebukadnezar zerstörten Jerusalem.
Die erste Knesset nach der Staatsgründung  vom 14. Mai 1948 fand am 25. Januar 1949 statt, dieser Tag stellt die Geburtsstunde der Knesset als verfassungsgebende Versammlung des Staates Israel dar. Der ersten Wahl stellten sich am 14.Februar 1949 insgesamt 12 Gruppierungen, von denen namensmässig heute keine mehr  erhalten ist.  Neben den grossen Gruppierungen, die als Vorläufer von heute etablierten Parteien gelten, fanden sich die  „WIZO“, eine von Frauen dominierte Gruppierung, die Partei der sephardischen und orientalischen Gemeinschaften,  die Jemenitische Vereinigung,  die Liste der Kämpfer, aber auch die Demokratische Liste von Nazareth, die die arabische Minderheit unter dem Schutzschirm einer der Grossparteien, Mapei, vertrat. Zum ersten Staatspräsident wurde Chajim Weizmann und zum ersten Premierminister wurde David Ben Gurion gewählt.   
 
Ben Gurion hatte das Amt zweimal inne, bis er sich 1963 endgültig aus der Politik zurückzog und seinen Lebensabend im Kibbutz Sde Boker verbrachte. Auch Weizmann wurde noch einmal im Amt bestätigt, verstarb aber während seiner Amtszeit.
Heute erinnert in der politischen Landschaft  kaum noch an die erste Knesset.
Gleich geblieben ist die Zahl der Knesset Abgeordneten, nach wie vor gibt es 120, ebenso sind nach wie vor 12 Parteien vertreten.
Bevor am 30. August 1966 das heutige Knesset Gebäude in Jerusalem bezugsbereit war, tagte das Parlament im Froumine Haus in der Innenstadt Jerusalems.
Betrachtet man die heutige Knesset von aussen, so kann man nur aus der Vogelperspektive die wahre Grösse erkennen. Vom Eingangstor her kommend, nimmt man das Gebäude eher als bescheiden wahr, auch, wenn man vom Park des Israel Museums aus schaut, kann man nur jenen Teil erkennen, der quasi „oberirdisch“ liegt. Viel grösser sind die nachträglich angebauten Flügel, die sich um das ursprüngliche Gebäude herum terrassenförmig angliedern.
 
In diesem neuen Teil steht für jeden der 120 Abgeordneten ein eigenes Büro mit einem kleinen Sekretariat zur Verfügung. Diese Büros sind einheitlich gestaltet. Dazu kommen die Büros der Regierungsmitglieder, die jeweils über ein zusätzliches Besprechungszimmer verfügen.
Ebenfalls im neuen Flügel liegen die Räumlichkeiten der einzelnen Fraktionen. Um  eine grösstmögliche Flexibilität zu gewährleisten, sind diese „Parteizentralen“ alle gleich gross.
Um die religiösen Bedürfnisse der Mitarbeiter zu befriedigen, gibt es eine kleine Moschee und eine Synagoge. Eine christliche Kirche sucht man vergebens, ganz einfach deshalb, weil es nur im Judentum und im Islam täglich mehrere Gebetszeiten gibt, die von den religiösen Mitarbeitern auch eingehalten werden.
Dieser Flügel ist für die Öffentlichkeit in der Regel nicht zugänglich, man kann ihn nur auf Einladung eines Knesset Abgeordneten betreten, wenn man diesen in seinem Büro besuchen möchte.
Das Verbindungsstück zwischen dem „alten“ und dem „neuen“ Flügel stellen die Restaurants dar. Die beiden kleineren, davon eines vegetarisch, stehen Mitarbeitern und Besuchern zur Verfügung, das Restaurant der Abgeordneten hingegen kann man ebenfalls nur mit einer Einladung besuchen.
Hier findet man die Galerie der ehemaligen Präsidenten und Premierminister, die meisten lebensnah aufgenommen vom heute 92jährigen ehemaligen Parlamentsfotografen.
 
 
 
 
 
 

Der alte Flügel ist der echte Arbeitsbereich der Regierung.
Im Erdgeschoss betritt man nach dem Foyer die grosse Empfangshalle, auch Chagall Halle genannt. Sie wird dominiert von einer dreiteiligen übergrossen Chagall Tapisserie. Die Herstellung nahm insgesamt acht Jahre in Anspruch, nach der Fertigstellung der Zeichnungen in den Jahren 1963 und 1964 wurden sie vom Pariser „Atelier de la Manufacture des Gobelins“ ausgeführt und 1968 ausgeliefert.  

 

Auch die Bodenmosaiken, sowie ein weiteres Wandmosaik in dieser Halle wurden von Chagall entworfen.
Eine Kopie der Gründungsurkunde des Staates Israel hat dort ebenfalls ihren würdigen Platz gefunden.

 

Unser Guide erzählte uns zur Proklamation der Unabhängigkeit und deren Verkündung durch Ben Gurion eine nette Geschichte. Am Abend des 14. Mai 1948 endete das Britische Mandat. Nachdem dieses Datum auf einen Freitag fiel, wollten die Staatgründer unbedingt noch vor Beginn des Shabbat den neuen Staat proklamieren. Leider war es nicht gelungen, die Proklamationsurkunde völlig fertig zu schreiben. Ben Gurion las die Erklärung daher von kleinen handgeschriebenen „Spickzetteln“ ab. Auf einem eigenen Blatt wurden die Unterschriften vorgenommen und anschliessend, am Sonntag, an die dann fertiggestellte Urkunde angeheftet.
Auf dieser Ebene befindet sich auch der grosse Sitzungssaal. Dieser bietet Platz für 150 Abgeordnete. Jeder Platz ist mit einem elektronischen Abstimmungsbildschirm und einer digitalen Namensanzeige ausgestattet.



Die Sitzanordnung im Plenarsaal ist als Abbild der Menora gestaltet, sechs „Arme“ sind um den zentralen Regierungstisch angeordnet. Eine Etage weiter oben befinden sich die VIP Galerie mit der anschliessenden Galerie des Präsidenten und auf der gegenüberliegenden Seite die Journalistengalerie.

Israelische Politiker sind eitel, nicht umsonst nimmt die Regierung die Plätze ein, die von den Journalistenplätzen aus gut einseh- und filmbar sind, wohingegen der Opposition die ungeliebten Schattenplätze bleiben.  Die allgemeine Zuschauertribüne ist verglast, nachdem es vor einigen Jahren von dort zu einem Wurfangriff auf die Knesset Abgeordneten kam.
Grundsätzlich ist die Arbeit der israelischen Regierung sehr transparent gestaltet. Sämtliche Sitzungen sind für die Öffentlichkeit zugänglich. Für die wöchentlich mehrmals stattfindenden Sitzungen ist keine Anmeldung notwendig.
Auf Grund des beschränkten Platzangebotes in den Räumen der Kommissionen muss man sich dort im Vorfeld anmelden.
Die Räume der zwölf ständigen Kommissionen befinden sich im ersten Stock des Gebäudes. Die Mitglieder der Kommissionen ergeben sich aus der Anzahl der Sitze, die jede Partei hat. Damit soll sichergestellt werden, dass die erarbeiteten Resultate möglichst nah dem Wählerwillen entsprechen. Zu jeder Sitzung werden Experten eingeladen, geht es z.B. um Schulfragen, so sitzen Lehrer- und Elternvertreter mit am Tisch, bei Fragen rund um den Inneres und Umweltschutz werden u.a. Städteplaner, Biologen, Ökologen, Vertreter der einzelnen Ethnien, Polizei und Rabbiner als Experten herangezogen. Auch hier gibt es wieder die bekannte Raumaufteilung: Mitglieder der Kommission, Experten, Publikum und Presse.

 

Um zu vermeiden, dass sich in der Knesset das gleiche traurige Bild  zeigt, wie z.B. in Wien und in Berlin, überwacht eine Ethikkommission die Teilnahme der Abgeordneten. Grundsätzlich ist die Anwesenheit bei den Sitzungen nicht verpflichtend.  Die Ausnahme bilden bestimmte Sitzungsintervalle im Laufe des Jahres, die für alle verpflichtend sind.  Die Nichtteilnahme muss begründbar sein, andernfalls droht eine unangenehm hohe Geldstrafe.

 



2 Kommentare

Eingeordnet unter Allgemein

2 Antworten zu “Die Knesset – Herz, Hirn und Seele der israelischen Regierung

  1. Shalom Esther,

    da bist Du ja wieder! Habe Dich schon vermisst und war sehr auf Deinen neuen Artikel gespannt!
    Das Warten hat sich gelohnt! Sehr interessant und sehr lehrreich! Vielen Dank!
    Schön, dass Du auch ohne Kamera fotografieren konntest! 🙂

    LG

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  2. Mareike

    Schöne Fotos, super Text.

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